Sonntag, 1. März 2015

Gesichter des Donbass

Der wohl mit Abstand älteste Milizsoldat der neurussischen Armee (VSN): Weltkriegsveteran Vladimir Dubode. Der hoch dekorierte 91-Jährige erklärte, seine Heimat, den Donbass, nötigenfalls mit dem eigenen Leben verteidigen zu wollen.

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Gott schütze dich, Väterchen!

Nicht-Nazis

Unter dem nachstehenden Logo haben sich rechtsextreme Gruppen der Ukraine zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Zuvor wurde bereits seitens des Kommandeurs des berüchtigten Regiments Asow (Rechter Sektor), Andriy Biletskiy, angekündigt, die ultranationalistischen Bataillone, 17 an der Zahl, unter einem gemeinsamen ›Generalstab‹ zusammenzufassen. Biletskiy ist Angehöriger der Rada, während der Wahl wurde er vom ›Block Poroschenko‹ und der ›Volksfront‹ (Jazenjuk) unterstützt. 2014 bekam er den Rang eines Oberstleutnants verliehen. Er saß von 2011 bis 2014 wegen des Verdachts auf versuchten Mord im Gefängnis, ohne dass es zu einer Verurteilung kam. Politische Beobachter bezeichnen ihn als Neonazi und als rechtsextrem.

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Das Logo zeigt den deutschen Wehrmachtsadler, wobei das Hakenkreuz durch die Buchstaben U und N ersetzt wurde, die optisch aber dem NS-Symbol ähneln. UN steht für ›Ukrainskiy Nastup‹ (Ukrainische Offensive).

Hier weitere Indizien für das angebliche Nichtvorhandensein von Faschisten in der Ukraine:

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Der erhobene Zeigefinger ist übrigens eine beliebte Geste der Terrormilizionäre des ›Islamischen Staates‹.

Humor ist, wenn ...

Die maschinellen Übersetzungen von russischen und ukrainischen Namen sind manchmal wirklich erheiternd. Da wird aus Petro Poroschenko ›Peter Schießpulver‹ oder ›gunpowder Pete‹, aus Aleksey Moskovoy ›Aleksey Gehirn‹ oder ›Alex brainstorming‹, aus Aleksandr Bednov ›der Aleksander der Armen‹, aus Pavel Dremov ›Paul macht ein Nickerchen‹ und aus Igor Strelkov ›der kleine Igor‹ oder ›Igor Feuerwaffe‹.

Die A-Karte hat - verdientermaßen! - ›Feldmarschall‹ Grishin gezogen, besser bekannt unter seinem Kampfnamen Semen Semenschenko. ›Samen Saatgut‹ geht ja noch. Aber ›Sperma Spermaschenkel‹ war dann doch zu hart, um nicht laut lachen zu müssen.

Nun ja, ein wenig Spaß muss auch mal sein. Was die neuen netten Freunde des Westens angeht, finde ich sie weit weniger erheiternd. Eine Kostprobe:

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Dt.: Ruhm der Ukraine! Tod den Putinanhängern

Eben festgenommen

Während des Gedenkmarsches für den gestern ermordeten, russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzov wurde Aleksey Honcharenko, einer der Rädelsführer des Massakers von Odessa im Mai 2014, der an der Gedenkveranstaltung teilnahm, von der russischen Polizei festgenommen.

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Aleksey Honcharenko (Mitte)

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Mit seinem Freund John McCain

Jazenjuk und die Rentner

Seit Juni 2014 sind alle Rentenzahlungen des ukrainischen Staates an Bezugsberechtigte, die in den nicht anerkannten Donezker und Lugansker Volksrepubliken leben, eingestellt worden. Zuvor waren die Berechtigten aufgefordert worden, die abtrünnigen Regionen zu verlassen, um weiterhin ihre Renten empfangen zu können. Allein in Donezk leben etwa 278.000 Rentner, von denen 40.000 bis Ende 2014 freiwillig oder notgedrungen in anderen Gebieten der Ukraine, die unter der Kontrolle der Kiewer Regierung stehen, niederließen.

Nun stehen die umzugswilligen Rentner, die schließlich leben müssen und ihre Altersbezüge benötigen, zusätzlich vor einem weiteren, bizarren Problem. Ministerpräsident Jazenjuk prägte nämlich den Begriff vom ›Ruhestandstourismus«. Der Vorwurf an die Betroffenen: Sie ziehen zeitweise in die von Kiew kontrollierte Ukraine, um ihre Renten zu empfangen, behalten aber ihre Häuser und Wohnungen in der DVR und der LVR. Dies führte zu einer weiteren Verschärfung der Blockade.

Künftig muss der umzugswillige Pensionär Haus und Hof auf dem Gebiet der DVR und der LVR aufgeben. Mit den Mitteln der Bürokratie verkompliziert man absichtlich einen Umzug. So müssen Wohnungen gekündigt und Grundstücke verkauft werden, Nachbarn müssen dies bezeugen, man benötigt Dutzende Urkunden und Dokumente. Die Menschen stehen vor der Wahl, nicht unerhebliche Teile ihres Besitzes aufzugeben, um Rente zu bekommen, oder sie bleiben in den Volksrepubliken, behalten ihr kleines Häuschen und verzichten auf die Kiewer Rentenzahlung. Viele Rentner leben von der humanitären Versorgung, die hauptsächlich aus Russland kommt, die Volksrepubliken zahlen entsprechend ihrer Möglichkeiten kleine Grundrenten an die Betroffenen aus.

Sind die DVR und die LVR für die Rentenzahlungen in ihren Gebieten verantwortlich? Da sie sich als de facto unabhängige Staaten sehen, sind sie an der Organisation eigenständiger Sozialsysteme nicht nur interessiert, sondern sie befinden sich längst im Aufbau. Doch selbst ein autonomes Rentensystem der Volksrepubliken entbindet die Ukraine nicht von der Verpflichtung, die vor der Abspaltung der beiden Gebiete erworbenen Rentenansprüche an die Empfangsberechtigten auszuzahlen. Da Kiew die Gebiete Donezk und Lugansk nach wie vor als Bestandteil ihres Staates sieht, ist die Nichtgewährung der Renten reine Willkür.

Die Vorschriften sind in Deutschland nicht anders. Die Altersrente ist über das Sozialversicherungssystem organisiert, in dem man durch Einzahlungen während der Erwerbstätigkeit Leistungsansprüche erwirbt. Auch ausländische Arbeitnehmer zahlen hierzulande in die Rentenversicherung ein und erwerben dadurch Ansprüche. Zieht nun ein Ausländer bei Eintritt in den Altersruhestand in sein Herkunftsland zurück, werden die Zahlungen dorthin weitergeleitet. Auch ein Deutscher, der sich bspw. in Peking niederlässt, bekommt seine Rentenzahlung weiter, selbst wenn er die chinesische Staatsbürgerschaft annimmt und die deutsche zurückgibt.

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