Was ist Demokratie? Was macht sie aus, woran ist sie messbar? Haben bspw. alle europäischen Bevölkerungen die gleichen Ansprüche an eine Demokratie? Oder unterscheiden sie sich? Nun, beginnen wir dazu mit den drei Dimensionen einer Demokratie:
1
Die liberale Dimension umfasst freie Wahlen, politische Parteien, die Gleichheit vor dem Recht, Machtausgleich zwischen Institutionen, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit.
2
Hinzu kommt die soziale Dimension. Diese bezeichnet die Fähigkeit eines Staates, für den Schutz vor Armut und den Ausgleich von Einkommensunterschieden zu sorgen.
3
Als dritte Dimension findet sich der Aspekt der direkten Beteiligung der Bevölkerung an der Demokratie, bspw. Volksbegehren und Referenden.
Betrachtet man die europäischen Staaten, erkennt man bedeutende Unterschiede in den Vorstellungen der einzelnen Völker, was für sie eine Demokratie ausmacht. Einigkeit besteht lediglich darin, dass alle drei genannten Dimensionen zur Demokratie gehören können. Nach Ländern und Regionen aufgeschlüsselt ergibt sich allerdings ein differenziertes Bild. Was ist also für die Menschen in den einzelnen Staaten wichtig?
Die anspruchvollsten Völker, die sich alle drei Dimensionen wünschen, sind vor allem südosteuropäische Staaten, insbesondere Albanien, Bulgarien, Zypern und der Kosovo. Das Fehlen einer dieser Dimensionen sehen besonders die Menschen in Finnland, der Slowakei, den Benelux-Staaten und Großbritannien ohne Skepsis. Diesen reichen freie Wahlen, da liberale und soziale Gesichtspunkte als gegeben betrachtet werden.
Irgendwo dazwischen finden sich die Deutschen, Schweden, Dänen und Norweger. Diese betrachten die liberalen Errungenschaften als zentral bedeutsam für die Demokratie. Eine direkte Beteiligung des Volkes ist eher unwichtig, wodurch für die Vertreter von Volksbegehren etc. der Eindruck einer Minderheitendemokratie entsteht.
Die soziale Dimension wird hauptsächlich in den Ländern Süd- und Osteuropas eingefordert: in Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, Slowenien und Zypern - sowie in der Ukraine. Bürger dieser Länder wollen vor Armut geschützt werden und lehnen große Einkommensunterschiede ab.
Die von mir bemühte Studie überprüft auch das gefühlte Verhältnis von Ideal und Realität. Ergebnis: Die Wirklichkeit bleibt hinter den Ansprüchen zurück, besonders in den Ländern, in denen die soziale Dimension im Vordergrund steht.
Eine besondere Stellung nimmt Russland ein. Dort ist die Demokratie an sich nicht sonderlich bedeutsam. Die Masse der Russen legt allgemeinen wenig Wert auf Demokratie. Die Liberalen - besonders jene nach westlicher Lesart - stellen eine kleine Minderheit dar. Den meisten Russen liegt besonders die Sozialstaatlichkeit am Herzen, gefolgt von der Möglichkeit einer direkten Beteiligung. Die Wichtigkeit der liberalen Dimension findet sich bei den Russen auf dem letzten Platz wieder.
Dies mag manches erklären.
Link - Studie European Social Survey
http://www.europeansocialsurvey.org/permalink/800ea36f-3a8d-11e4-95d4-005056b8065f.pdf
