Mittwoch, 15. Februar 2017

Hilfe für Syrien

Die russische Luftwaffe brachte jüngst humanitäre Hilfe, vor allem Nahrungsmittel und warme Kleidung, aus Armenien für die Bevölkerung von Aleppo und der westlichen Provinz Latakia nach Syrien. Diese Lieferung war nur der erste Teil des Programms des armenischen Staates.

Als erste erhielten die etwa 400 Kinder einer Schule in Latakia Nahrung und andere Waren. Federführend ist das armenische Nationale Zentrum für Versöhnung.

Der armenische Generalkonsul in Aleppo, Tigran Givorgyan, dankte Russland für die Hilfe bei der Bereitstellung von humanitärer Hilfe.

armenien.jpg

(Generalkonsul Givorgyan ist übrigens ein facebook-Freund und Kosakenbruder vom Sirko ... weil man ja immer gern gefragt hat, woher ich sowas weiß ...)

Ohne Worte

Vielleicht können sich einige regelmäßige Gäste meines kleinen Blogs noch an ein kleines Mädchen namens Karina Belonog erinnern. Karina starb in Gorlovka durch ein Artilleriegeschoss der ukrainischen Armee. Eben habe ich sie bei Recherchen eher zufällig wiedergefunden - unter vielen Porträts und Namen weiterer Kinder, die dieser schreckliche Krieg so unsagbar früh aus dem Leben gerissen hat ...

Die Opfer der Kiewer «Anti-Terror-Operation»:
http://101life.net/ru/child

Interne Links:
http://sirko.twoday.net/stories/zur-erinnerung/
http://sirko.twoday.net/stories/soldatengeschichten-stille-nacht/

Jüngere Geschichte der Krim I

Nun, man könnte in einer Zeit beginnen, in der die Krim noch Taurien hieß, aber das würde manche Mitmenschen ebenso wenig interessieren, wie die tatsächlichen Geschehnisse in der Ukraine, die vor knapp drei Jahren zur Abspaltung der Halbinsel Krim und letztlich zu deren Beitritt zur Russischen Föderation führten. Auf besonderen Wunsch entstand dieser Beitrag - als erster von insgesamt drei zum Thema.

Die Vorgeschichte

Am 18.Oktober 1921 wurde im Rahmen der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR) die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim gebildet. Im Jahr 1939 lebten auf der Halbinsel etwa 1.126.000 Einwohner, darunter 49,6 Prozent Russen, 19,4 Prozent Krimtataren, 13,7 Prozent Ukrainer, 5,8 Prozent Juden und 4,5 Prozent Deutsche. Nach der Deportation von als unzuverlässig geltenden Volksgruppen (Kollaborationsgefahr mit den deutschen Besatzern), darunter Krimtataren und Deutsche, gab es Zuzüge sowohl aus der RSFSR als auch aus der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik (USSR). Am 30. Juni 1945 wurde aus der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik Krim die Oblast (Gebiet) Krim.

Neun Jahre später, im April 1954, wurde die Oblast Krim, bis dahin weiterhin der RSFSR zugehörig, aus verwaltungstechnischen und wirtschaftlichen Gründen an die USSR übertragen. Es gab aber keine «Schenkung», wie gern behauptet wird, sondern es waren rein praktische Gründe ausschlaggebend. Gleichzeitig hatte die USSR die Wiederherstellung der Autonomen Sowjetrepublik Krim als Gliedstaat der USSR durchzuführen.

Als 1989 die Deportation der Krimtataren als unrechtmäßig anerkannt wurde, kam es zur Rückkehr der Krimtataren auf die Halbinsel. Die große Masse an Zuzügen verschärfte stark die sozialen und ethnischen Spannungen, zumal die Krimtataren in der Tat den größten Teil ihrer Jugend in den Dienst der Streitkräfte Hitlers gestellt hatte.

Im November 1990 trat die Frage nach der Wiederherstellung der Autonomen SSR Krim, die seitens der USSR vertragswidrig nicht durchgeführt wurde, erneut auf den Plan. So wurde am 20. Januar 1991 in der Oblast Krim ein Referendum über die Rekonstruktion der Krimrepublik abgehalten. Bei einer Wahlbeteiligung von 81,37 Prozent stimmten 93,26 Prozent für die Autonomie.

Erst am 12. Februar 1991 verabschiedet der Oberste Rat der USSR das Gesetz über die Wiederherstellung der Krim SSR innerhalb der USSR. Seit 19. Juni ist die Autonomie der Krim in der Verfassung der USSR enthalten gewesen.

Während der Wendezeit der 1980-er und 1990-er Jahre kamen auf der Krim, wie auch in vielen anderen Regionen der UdSSR, verstärkt Unabhängigkeitsbestrebungen auf. Erstes Ziel war der Schutz der nationalen, kulturellen, historischen und sprachlichen Identität der russischen Bevölkerungsteile auf der Krim. Federführend war anfangs die Organisation DEMOCRATIC TAURIS (Taurien ist der antike Name der Halbinsel), später kam die Republikanische Bewegung der Krim (RDK) hinzu.

Am 1. Dezember 1991 fand eine weitere Volksabstimmung statt: über die Unabhängigkeit der Ukraine. Auch auf der Krim wurde abgestimmt, mit folgenden Ergebnissen:

Republik Krim: Wahlbeteiligung 54%, für die Souveränität 67,5%
Stadt Sevastopol: Wahlbeteiligung 57%, für die Souveränität 64%

Die Mehrheit der Bevölkerung, so ist ersichtlich, war entweder gegen den Verbleib in der Ukraine oder nahm an der Abstimmung nicht teil. Damals konnten selbst die größten Pessimisten nicht annähernd die heutige konfrontative Situation zwischen der Ukraine und Russland erahnen.

Der Zusammenbruch der UdSSR

Zwischen 1992 und 1994 strebten die pro-russischen Kräfte die Loslösung der Krim von der Ukraine an. Beispielsweise erließ der Oberste Rat der Krim eine Resolution über ein Referendum zur Souveränität der Krim, die jedoch auf Betreiben der Obersten Rada der Ukraine unterbunden wurde.

Am 21. Mai 1992 beschloss der Oberste Rat der Krim seine eigene Auflösung und erklärte die Verträge der Anbindung der Krim an die USSR von 1954 für nichtig, da diese der damaligen Verfassung der RSFSR widersprachen und somit nie hätten geschlossen werden dürfen. Daraufhin einigten sich Russland und die Ukraine, im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) auf gegenseitige Gebietsansprüche zu verzichten. Die Frage der Krim sollte unter Teilhabe der Bevölkerung geklärt werden.

Am 9. Juli 1993 verabschiedete die russische Staatsduma eine Resolution zur Überführung der Stadt Sevastopol in die Russische Föderation. Präsident Jelzin reagierte negativ. Man muss dazu wissen, dass es während der Krisenjahre 1992/93 erhebliche Konflikte und harte Konfrontationen zwischen der Duma und dem Präsidenten gab. Letzterer gilt in Russland heute beinahe als persona non grada.

Etwa zeitgleich gründete sich aus der Republikanischen Bewegung der Krim (RDK) die politische Partei Republikanische Partei der Krim (PKK). Diese betrieb die Politik der territorialen Annäherung der Krim an Russland. Sie forderte vor dem vollen Anschluss ein militärisches Bündnis und die russische Staatsbürgerschaft für Krimbewohner.

Anfang 1994 wurde die Partei sehr erfolgreich. Sie gewann die Mehrheit im Obersten Rat der Krim und stellte mit Yuriy Meshkov den Präsidenten der Republik (heute: Oberhaupt). Doch wegen mangelnder Finanzkraft und geringer Unterstützung aus dem krisenzerrütteten Russland unter Jelzin, der sich dem Westen annähern wollte und dessen Verdacht «imperialer Ambitionen» fürchtete, sank schnell die Attraktivität der PKK.

Im September 1994 benannte die Oberste Rada der Ukraine die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim in Autonome Republik Krim um. Die bisherige Verfassung der Krim von 1992 wurde einseitig aufgehoben und das Amt des Präsidenten abgeschafft. Meshkov ging nach Russland, eine Reihe von Parteien, insbesondere die zum «Russischen Block» gehörigen, wurden aufgelöst.

Doch die drängenden Fragen der Bevölkerungsmehrheit, nämlich Sprache, Religion, Kultur, Geschichtsbewusstsein und Beziehungen zur historischen Heimat, die eine immer stärkere Rolle spielten, wurden mit diesem Tauziehen nicht beantwortet. Daher entstand 1995/96 die «Russische Gemeinschaft der Krim», deren Aktivitäten sich auf den Erhalt der russischen Sprache und der russischen Kultur auf der Krim bezogen und die sich für den Schutz der Interessen und Rechte der russischen Krimbewohner einsetzte.

Im Jahr 2002 kam es zur Wiederbelebung der pro-russischen Organisationen, insbesondere der Russischen Gemeinschaft auf der Krim und des Russischen Blocks. Während der sogenannten Orangenen Revolution in der Ukraine des Jahre 2004 sah man in den russischen Gemeinschaften ein Feindbild und griff sie scharf an. Dennoch wirkten sie zwischen 2004 und 2005 als wichtige soziale und politische Kraft auf der Halbinsel. Es gab Massenkundgebungen in Simferopol, der Krim-Hauptstadt, «gegen politische Gesetzlosigkeit und den illegal an die Macht geratenen (Präsidenten) Juschtschenko». Die Russische Gemeinschaft der Krim schloss sich dem Wahlblock Janukovichs an.

Im Jahr 2010 bildete sich auf der Krim eine Untergliederung der russischen Partei «Einiges Russland» unter Sergey Aksenov, dem 1. Stellvertretenden Vorsitzenden der Russischen Gemeinschaft der Krim.

Zuvor, im Herbst 2003 kam es zu einem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um eine Insel in der Straße von Kertsch. Die Ukraine beanspruchte die vollständige Hoheit über den Wasserweg zwischen dem Meer von Asov und dem Schwarzen Meer und behinderte die Passage für russische Schiffe. Durch den unabgesprochenen Bau eines Staudamms auf der Halbinsel Taman sah Russland das ökologische Gleichgewicht in der Region gefährdet und wies auf ein Fischsterben hin, das russischen Fischern die Existenz nahm. Kiews Reaktion bestand in der Entsendung von Kriegsschiffen in die Straße von Kertsch. Trotz eines Treffens der Präsidenten Putin und Kutschma blieb die Angelegenheit ungeklärt.

Die Präsidentschaft Juschtschenkos

Nach der Wahl Juschtschenkos zum ukrainischen Präsidenten verschlechterten sich die Beziehungen zu Russland deutlich. Erneut ging es um den Status der russischen Sprache, die Interpretation der Geschichte hinsichtlich Banderas und den gewünschten Nato-Beitritt der Ukraine. Auf der Halbinsel Krim findet Juschtschenkos Politik keine Unterstützung bei der Bevölkerungsmehrheit.

Der Konflikt verschärfte sich weiter, als Juschtschenko im Jahr 2006 die russische Marinebasis Sevastopol in Frage stellte, die Anwesenheit der Russen als «fremden Stützpunkt» bezeichnete und gleichzeitig Nato-Truppen ins Land ließ. So gab es auf der Krim eine Welle von Protesten gegen den Beitritt zur Nato der Ukraine, die Nato-Übungen in Feodosia und das Seemanöver SEA BREEZE. Der Oberste Rat der Krim verlangte mit 61 von 78 Stimmen von der Ukraine eine Krim ohne Nato. Die Landung von Nato-Schiffen in Feodosia wurden als Aggression bezeichnet.

Auch der Krieg in Südossetien beeinflusste das negative Klima zwischen der Ukraine und Russland. Die Ukraine stellte sich auf die Seite der georgischen Regierung und drohte Russland mit der Beschlagnahme von Teilen ihrer Schwarzmeerflotte in Sevastopol, sollte diese im Konflikt eingesetzt werden. Auf der Krim unterstützte man jedoch mehrheitlich die russische Seite. Die Russische Gemeinschaft der Krim forderte von der Rada die Anerkennung von Abchasien und Südossetien.

Mehr und mehr wurde Juschtschenkos Politik auf der Krim als feindselig bewertet. Es gab Proteste gegen die strategische Partnerschaft der Ukraine mit den USA und die Eröffnung einer US-Vertretung in Simferopol. Man forderte dem Umstand, dass 60 Prozent der Krimbewohner Russen sind und 80 Prozent Russisch sprechen, Rechnung zu tragen und eine weitere Eskalation mit Russland zu vermeiden.

Die Präsidentschaft Janukovichs

Mit der Wahl Janukovichs zum ukrainischen Präsidenten verbesserten sich die Beziehungen zu Russland merklich. Er hatte andere Ansichten hinsichtlich Nato-Beitritt, der Bewertung der OUN-UPA Banderas und der zweiten Amtssprache Russisch als sein Vorgänger. Am 21. April 2010 unterzeichneten die Präsidenten Medvedyev und Janukovich eine Vereinbarung über Rabatte auf russisches Erdgas für die Ukraine. Der russischen Marine wurde die Nutzung ihres Hafens Sevastopol bis 2042 zugesagt.

Am 2. Juli 2011 kam es zu einem Zusammenstoß zwischen einer Kosakenorganisation und der ukrainischen Polizei in Feodosia. Zuvor hatte ein Gericht den Kosaken verboten, am Ortseingang ein christliches Kreuz aufzustellen, weil dies die Krimtataren verärgern könnte. Die Kosaken ignorierten die Entscheidung und stellten das Kreuz auf; es wurde von den lokalen Behörden entfernt. Beim Versuch, das Kreuz an einer anderen Stelle zu errichten, griff die ukrainische Polizei an. 10 Kosaken wurden festgenommen, 15 teils schwer verletzt.

Als die Unterzeichnung von Verträgen mit der Europäischen Union auf die Tagesordnung gesetzt werden, verliert Janukovich die Unterstützung der Mehrheiten der Wähler in der Süd- und Ostukraine. Bei seiner Wiederwahl erhielt er aus dem Osten des Landes nur 71 Prozent (vorher 90), aus dem Süden 60 Prozent (vorher 78). Im Mai 2013 lag die Unterstützung nur noch bei 26 Prozent im Osten und 21 Prozent im Süden. Hauptursachen waren die Zuwendung der Ukraine zum Westen, die Korruption und die fehlende soziale Absicherung der Bevölkerung.

Fortsetzung folgt!
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