Freitag, 20. Januar 2017

Welt im Umbruch

Bereits Monate vor der anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2017 stößt der Bundeswahlleiter kräftig ins Horn. Er befürchtet ominöse Hackerangriffe Vladimir Putins Russlands und fordert bessere Sicherheitsmaßnahmen. Damit Ergebnisse nicht manipuliert werden können, wären aus seiner Sicht auch die Nutzung altbewährter Mittel für die Datenübertragung der Auszählungsergebnisse möglich, wie Telefon oder Telefax. Sicher, möglich wären auch Meldereiter. Aber könnten die nicht von einem herumstreifenden Donsker Kosakenschwarm abgefangen werden?

Hintergrund der Besorgnis des Bundeswahlleiters sind die angeblichen Hackerangriffe auf die US-Wahlen. Doch dass es im Wahlkampf überhaupt Manipulationen seitens der russischen Dienste FSB [Inlandsnachrichtendienst] und GRU [Militäraufklärungsdienst] gab, beruht lediglich auf der Aussage der Konkurrenz: der US-Nachrichtendienste. Beweise wurden der Öffentlichkeit bislang nicht vorgelegt. Es wird auch nichts darüber berichtet, wie und was da genau angeblich manipuliert wurde. Herr Röttgen von der CDU findet die Anschuldigungen korrekt, weil alle 16 US-Dienste sie verbreiten. Nun gut, dazu muss man wissen, dass diese Dienste arbeitsteilig agieren und nicht alle am selben Vorgang arbeiten. Allen gemein ist lediglich der Wunsch, den neuen US-Präsidenten Trump von ihrer Wichtigkeit zu überzeugen, da dieser gewisse Zweifel hegt.

Doch gehen wir mal einfach so in einem Szenario von einer tatsächlichen Manipulation aus. Dabei ist zuerst zu beachten, dass es in den USA während des Wahlkampfs zwei in der Bevölkerung gleichermaßen unbeliebte Kandidaten gab, die sich ein hartes Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten. Logischerweise würde bei einem erwarteten knappen Ausgang das Pushen eines der beiden Kandidaten - nämlich des genehmeren - einen gewissen Sinn ergeben.

Anders in Deutschland. Selbst wenn FSB und GRU einen Frontalangriff auf die deutsche Bundestagswahl in Erwägung zögen, stellte sich eine einzige wesentliche Frage: Zu wessen Gunsten sollte manipuliert werden? Wäre denn das deutsch-russische Verhältnis unter einem Bundeskanzler Gabriel oder Schulz anders als unter einer Bundeskanzlerin Merkel? Beliebt in Russland ist gerade mal Frau Wagenknecht, aber deren Partei müsste dann von 9 auf 49 Prozent hochmanipuliert werden. Und das fiele nun wirklich auf.

Welchen Sinn hätte also eine Manipulation? Keinen. Daher kann ich die Sorgen des Bundeswahlleiters nicht nachvollziehen. Aber seine Statements passen in die gegenwärtige peinliche Serie des deutschen Beschusses in alle nicht-europäische Richtungen. Lauscht man den Worten der deutschen Politik und Medien, geht nicht mehr nur ein Gespenst um in Europa, sondern zwei: «Verbrecher» Putin und «Hassprediger» Trump.

Dabei ist es bei nur einem Gespenst geblieben. Und dieses sagt: «Es geht so nicht mehr weiter!» Die Welt ist im Wandel und das Alte Europa hält nicht länger Schritt. Und so habe ich meinen Ordner «Weltgeschehen» bereits vorsorglich umbenannt. In «Welt im Umbruch». Wir werden sehen, wie es weitergeht. Vielleicht ist es tatsächlich an der Zeit, sich wieder häufiger zu Wort zu melden.

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